Was sich sonst noch so tut

Artikel in der ADZ am 6. Juli 2010

Es geht an die Substanz
Über die chronischen Leiden unseres Gesundheitswesens / Von Balthasar Waitz

Nicht zu glauben, doch man gewöhnt sich auch an schlechte Nachrichten. Wenn jemand vor einigen Jahren vom möglichen Bankrott unseres Landes gesprochen hätte, wäre er von aller Welt als Nostalgiker des Ceausescu-Regimes, als Spinner oder als Schwarzmaler verdonnert worden. So trist es auch ist, jetzt pfeifen schon die Spatzen die Hiobsbotschaften vom Dach. Steigende Arbeitslosigkeit, erhöhte Steuern, reduzierte Löhne, nervöse, unpopuläre Eilverordnungen, Massenproteste, eine tiefe Kluft zwischen Regierung und Volk ergänzen das Gesamtbild. Alles deutet auf schwierige Zeiten, eine allgemeine Verarmung, wachsende Hoffnungs- und Ratlosigkeit mit all ihren Folgen und Randerscheinungen für die Bevölkerung hin.

Pillen für chronische Leiden?

Ein beredtes Beispiel unserer kranken Gesellschaft gibt wohl das marode rumänische Gesundheitswesen mit all seinen chronischen Leiden ab. Das System, das noch immer viele Altlasten mit sich schleppt und schon seit Jahren eine grundlegende Reform dringend nötig hätte, steht immer wieder kurz vor dem Kollaps, der dann zum Glück in zwölfter Stunde vermieden werden kann.

Die ständige Kürzung der Haushaltsgelder für das Gesundheitswesen führt immer mehr zur Unterbezahlung des Personals, zu chronischem Personalmangel, zu schlechten Dienstleistungen und zu Korruption. Hinzu kommen die Verteuerung der Arzneimittel, die vorprogrammierten Konflikte zwischen Hausärzten, Apothekern und der Krankenkasse. Letztlich sind die Patienten jene, die am meisten darunter zu leiden haben.

In vielen Krankenhäusern fehlen über längere Zeitspannen die nötigsten Arzneimittel, die Patienten müssen sich diese selbst beschaffen. Wegen der zum Teil unwürdigen Bedingungen würden die meisten Kranken lieber in ihrem eigenen Bett zu Hause behandelt werden. Das ratlose Gesundheitsministerium trifft Maßnahme um Maßnahme, deren Folgen nicht abzusehen sind. Derzeit läuft landesweit im Rahmen der sogenannten Dezentralisierung eine Großaktion zur Übergabe der zum Großteil heruntergewirtschafteten und hochverschuldeten Krankenhäuser an die Lokalverwaltungen. Im Prinzip eine gute Entscheidung, doch… Wie werden es die Kommunalverwaltungen, die große Löcher in ihren Haushaltssäckeln haben und kaum mehr die Gehälter ihrer eigenen Beamten begleichen können, wohl schaffen, monatlich für die hohen Verwaltungskosten der Spitäler aufkommen zu können?

Eine andere schon zu Jahresbeginn gestartete Großaktion des Gesundheitsministeriums betrifft die komplexe Kontrolle der zu hohen Ausgaben: Kontrolliert werden alle Kranken- und Behindertenrenten, deren Zahl wie jene der Sozialhilfeempfänger in unserem Land in den letzten Jahren, laut den Statistiken des Ministeriums, unnatürlich und unmäßig angewachsen sind. In manchen Landeskreisen sei es in diesem Bereich zu einem unhaltbaren „Unwesen“ gekommen, heißt es.

„Krankenurlaubspolizei“ vor der Tür!

Einer Kontrolle auf Landesebene werden schon seit Monaten auch die Krankenurlaube unterzogen. Das geschieht zur offenen Unzufriedenheit der Hausärzte und zum Leidwesen der Patienten. Das Gesundheitsministerium hofft jedoch, durch diese unpopulären aber nötigen Maßnahmen dem Budget erneut beträchtliche Summen zurückzuführen.

Laut Gesundheitsminister Attila Cseke wurden 2009 sechs Prozent des Fonds der Krankenversicherung für die Bezahlung von Krankenurlauben ausgegeben.
Wenn diese Summe 2006 noch 482 Millionen Lei ausmachte, so erreichte sie 2009 mit 923 Millionen Lei schon das Doppelte. In manchen Kreisen, wie Kreis Neam] oder Olt, vervierfachte sich diese Summe. Insgesamt wurden im Vorjahr bei einer Gesamtzahl von fünf Millionen Arbeitnehmern insgesamt 2.700.000 Personen Krankenurlaub gewährt.

Einer der anvisierten Landeskreise ist auch der Kreis Temesch/Timis, da hier die Zahl der gewährten Krankenurlaube von Jahr zu Jahr beträchtlich angestiegen war. Im Jahr 2008 wurden im Kreis Temesch – der Kreis verzeichnete eine aktive Bevölkerung von 320.000 Personen – über 160.000 Krankenurlaube gewährt. Das heißt: Die Hälfte des beschäftigten Personals genoss ein- oder mehrmals im Jahr Krankenurlaub. Im Vorjahr wuchs diese Zahl bis zu 198.048 an. Laut der Temescher Krankenkasse wurden in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres über 44.000 Krankenurlaube verzeichnet.

Bei dieser landesweiten Kontrolle wurde bei einem Fünftel der überprüften Hausärzte Unregelmäßigkeiten in der Gewährung des gesetzlichen Krankenurlaubs entdeckt: 336 von den 1540 Hausärzten mussten Geldstrafen begleichen. In den meisten Fällen fehlten die nötigen Anlagen bzw. die Erklärung über den Ort der Untersuchung des Patienten, die Beweise für die Begleichung der Versicherung oder die Bestätigungen des Arbeitgebers. In Sachen Geldstrafen hält der Kreis Temesch dabei die Spitze: In einer ersten Phase erhielten sechs Hausärzte eine Geldstrafe von 11.000 Lei, in einer zweiten Phase mussten 16 Ärzte von insgesamt 26 gar insgesamt 72.500 Lei Geldstrafe bezahlen.

Die Kontrollen führten zu starken Protesten bei den Hausärzten. Vor allem wurde von diesen die Ungesetzmäßigkeit der Kontrollen beanstandet: Die von den Ärzten zu befolgenden Normen wären nämlich noch nicht Gesetz, da sie noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht wären. Proteste gab es aber auch wegen der ungewöhnlichen Höhe der Geldstrafen. Laut Claudia Iftode, der Vizevorsitzenden des Temescher Verbandes der Hausärzte, hatten die bestraften Hausärzte durchschnittlich Geldstrafen von über 5000 Lei zu bezahlen, obwohl deren durchschnittliches Monatseinkommen kaum 4500 Lei übersteigt.

Die wirklichen Leidtragenden dieser Überprüfungen könnten wieder-um letztlich die Bürger, leidende und hilfsbedürftige Personen sein. Nicht genug, dass das Verhältnis zwischen Patient und Hausarzt gestört wird. Als zusätzlicher psychischer Terror und unwürdig für viele Patienten erscheinen vor allem die allzu sehr an den Polizeistaat erinnernden Prozeduren der Überprüfung der Patienten durch die sogenannte „Krankenurlaubspolizei“. Diese Befugnisse erhielten durch die Eilverordnung der Regierung nämlich Vertreter der Arbeitgeber und die Polizei. Dass derartige Maßnahmen wenig fruchten und zudem noch leicht zu Übergriffen führen können, hat man wohl in aller Eile außer Acht gelassen.


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